Hintergrund


Amerikas Linke gibt nicht auf

07 November 2017 | aktualisiert 08 November 2017

Ein Jahr nach der Wahl von Donald Trump haben sich seine Gegner bestens organisiert. Durch Druck auf die Abgeordneten in Washington versuchen sie, die Politik des Präsidenten zu stören.

New York. Das kleine Ladenbüro an der 116. Straße, mitten im hispanischen Teil von Harlem, ist bis auf den letzten Platz gefüllt. Die zumeist jungen Menschen sitzen dicht gedrängt auf dem Fußboden und studieren die Info-Blätter zum Thema des Abends, der Gentrifizierung des Viertels und was man dagegen unternehmen kann.

Über dem Eingang verrät ein in bunten Letter aufgeklebter Schriftzug, dass dies hier das „Justice Center“ im „Barrio“ - im Viertel - ist, eine Einrichtung, die sich erst vor wenigen Monaten zwischen die Bodegas, Wäschereien und Autowerkstätten im äußersten Nordosten von Manhattan geschoben hat. An der Wand hängen Plakate von Demos und Aufmärschen gegen Trumps Revision der Gesundheitsreform, gegen den „Muslim-Bann“, gegen Faschismus, für Solidarität mit Puerto Rico.

Demokratische Sozialisten

Das Justice Center, gegründet von der von Bernie Sanders inspirierten Gruppierung Democratic Socialists of America, hat offensichtlich einen Nerv getroffen. Die Leute haben ein großes Bedürfnis, sich zu informieren, sich zu engagieren, etwas zu tun. „Ich komme jeden Tag hierher, um zu lernen, um mich auszutauschen“, sagt Eli, ein 23 Jahre alter Sohn portorikanischer Einwanderer aus der Bronx.

Am nächsten Morgen trifft sich am Justice Center ein Grüppchen von etwa drei Dutzend Leuten, um sich nach Downtown in Bewegung zu setzen. Dort, vor dem Trump Tower, kommen zum Jahrestag der Wahl Donald Trumps ein paar Tausend New Yorker zusammen, um ihren andauernden Protest gegen diese Regierung zu zeigen. 

Immer mehr Politik auf der Straße

In den meisten amerikanischen Städten spielen sich an diesem Tag ähnliche Szenen ab. Es ist keine Volksbewegung wie während der Frauenmärsche nach dem Amtsantritt von Trump. Aber es ist ein deutliches Zeichen dafür, dass der zivilgesellschaftliche Widerstand gegen Donald Trump lebt.

Die Menschen gehen mit einer Regelmäßigkeit auf die Straße, wie noch nie zuvor. Immer, wenn Washington eine neue Ungeheuerlichkeit serviert, steht der Widerstand bereit. Die digitalen Mobilisierungskanäle greifen hervorragend, die Trump-Regierung kann sich keinen Verstoß gegen demokratische Grundwerte leisten, ohne dass die Menschen ihr dafür auf die Finger klopfen.

Indivisible – die Unteilbaren

Am meisten Aufmerksamkeit hat die Indivisible-Bewegung auf sich gezogen – die Unteilbaren. Unmittelbar nach der Wahl von Trump haben vier ehemalige Kongress-Angestellte ein 26 Seiten langes Dokument verfasst, als Leitfaden für den Widerstand gegen die Trump-Agenda. Jeder Bürger wurde aufgefordert, seinen Senatoren und Abgeordneten unermüdlich auf die Nerven zu gehen. Keine Anhörung, kein öffentlicher Auftritt sollte ungenutzt bleiben.

Die Taktik, in Teilen direkt von der Teepartei übernommen, war verblüffend wirksam. In wenigen Wochen hatten sich Tausende lokaler Gruppen rund um das Indivisible-Dokument formiert. Ihrer Unermüdlichkeit wird es zugeschrieben, dass Trumps Versuche, Obamas Gesundheitsreform zu revidieren, wiederholt scheiterten. Bei Trumps geplanter Steuerreform wird Indivisible eine ähnliche Wirkkraft zugetraut.

Geldgeber denken um

Indivisible ist allerdings nicht die einzige Gruppe, die den ursprünglichen Zorn und die ursprüngliche Ohnmacht im Angesicht der Trump-Wahl in handfestes politisches Handeln übersetzt. Gruppierungen wie Emerge America, Color of Change, Flippable, Swing Left, Run for Something und zahllose Organisationen auf lokaler und auf Staatsebene tun es ihnen gleich.

So entsteht dank Trump ein neues linkes Ökosystem. Immer mehr Financiers, vor allem aus dem Technologiesektor wenden sich, diesen neuen Gruppierungen zu. Anstatt weiterhin Geld in ein abgenutztes System zu pumpen, spekulieren sie auf die politische Energie, die aus der Anti-Trump-Bewegung zu sprudeln scheint.