Hintergrund


Die SPD ist wieder da – in Niedersachsen

Ulrich Glauber
12 Oktober 2017 | aktualisiert 12 Oktober 2017

Die deutschen Sozialdemokraten schöpfen nach ihrem Debakel bei der Bundestagswahl am 24. September neue Hoffnung. In Niedersachsen könnte ihnen am Sonntag ein Achtungserfolg gelingen.

Berlin. Nicht jeden Tag versammeln sich drei Regierungschefs deutscher Bundesländer im Hannoveraner Stadtteil Bemerode. Doch kurz vor der Landtagswahl waren am Mittwochnachmittag die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihre Amtskollegen Armin Laschet aus Nordrhein-Westfalen und Volker Bouffier aus Hessen in die niedersächsische Landeshauptstadt gekommen, die vielen als Inbegriff der deutschen Provinz gilt.

Sie wollten ihren CDU-Parteifreund Bernd Althusmann vor der Landtagswahl am Sonntag in seinem Kampf gegen den Platzhirsch Stephan Weil von der SPD unterstützen. Die CDU habe bei der Schlusskundgebung vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW) im vergangenen Mai ebenfalls Kramp-Karrenbauer und Bouffier aufgeboten, sagte Laschet. „Das Ergebnis ist bekannt“, spielte der NRW-Ministerpräsident auf die Regierungsübernahme durch die Union im früheren SPD-Stammland an.

Kopf-an-Kopf-Rennen

Um das Gleiche in Niedersachsen zu erreichen, muss CDU-Spitzenkandidat Althusmann allerdings noch gehörig Dampf machen. Nicht nur liegt sein Widerpart Stephan Weil bei der Frage weit vorne, wen sich die knapp acht Millionen Niedersachsen an der Spitze ihrer Landesregierung wünschen. Auch in den Umfragen haben die Sozialdemokraten im Bundesland mit der zweitgrößten Fläche hinter Bayern seit der Bundestagswahl stark aufgeholt. Mit jeweils 33 Prozent der Präferenzen bei den knapp mehr als sechs Millionen Wahlberechtigten zwischen Harz und Nordsee liefern sich SPD und CDU ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Sollten die Sozialdemokraten die Nase vorne haben, wäre es die erste Titelverteidigung seit der Wahl ihres grandios gescheiterten Kanzlerkandidaten Martin Schulz zum SPD-Bundesvorsitzenden

AfD zerlegt sich selbst

Die besondere Situation der politischen Szene in Hannover hat sicher auch mit der selbstzerstörerischen Haltung des niedersächsischen Ablegers der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) zu tun. Gegen den Willen des Landesvorsitzenden Armin-Paul Hampel wurde die Immobilienmaklerin Dana Guth zur Spitzenkandidatin für die Wahl am Sonntag bestimmt. Zudem machen Berichte über Ermittlungen, Veruntreuungen und Geldprobleme gegen den ehemaligen Fernsehkorrespondenten Hampel die Runde, dessen Vertrag als Indienberichterstatter von der ARD vorzeitig aufgelöst worden war. Guth wurde von der wegen ihres angeblich selbstherrlichen Führungsstils, den sie ihrerseits dem 60-jährigen Hampel vorwirft, aus der Göttinger Kreistagsfraktion der AfD ausgeschlossen. Per Gerichtsbeschluss erzwang die 47-Jährige ihre Wiederaufnahme.

Die Streitigkeiten erinnern an die Vorgänge bei der AfD auf Bundesebene. Einen Tag nach der Bundestagswahl verließ Bundessprecherin Frauke Petry die AfD-Fraktion. Der Bundestagsabgeordneten, die in Sachsen ein Direktmandat für die AfD errungen hatte, war die eigene Partei zu rechtsradikal geworden.

Bedeutung der FDP nimmt zu

Parallelen zwischen Hannover und der Berliner Hauptstadtpolitik könnten sich am Sonntagabend nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses auch in anderer Hinsicht noch ziehen lassen. Nach gegenwärtigem Stand der Umfragen wird es in Niedersachsen für kein Zweierbündnis reichen - außer für eine Koalition von CDU und SPD. Eine Große Koalition ist in Hannover nach einem sehr hart geführten Wahlkampf schwer vorstellbar. Immerhin hatte der Wechsel der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU im August das Aus für die hauchdünne Mehrheit der bisherigen rotgrünen Koalition in Hannover bedeutet und die vorgezogenen Neuwahlen nach sich gezogen. So könnte – ähnlich wie nach ihrer Renaissance auf Bundesebene – die liberale FDP auch im niedersächsischen Landtag neue Bedeutung als Zünglein an der Waage gewinnen.