Hintergrund


Trump macht Bock zum Gärtner

14 November 2017 | aktualisiert 14 November 2017

US-Präsident Trump hat Alex Azar zum nächsten Gesundheitsminister nominiert. Der Anwalt kommt vom Pharma-Konzern Eli Lilly, der einige Medikamentenpreise massiv erhöht wurden. Trump hatte als Kandidat noch deren Senkung versprochen.

Boston. Amerikas neuer Gesundheitsminister soll Obamacare durch eine neue Gesundheitsvorsorge ersetzen und für niedrigere Medikamentenpreise sorgen. Den Auftrag gab Präsident Donald Trump dem von ihm nominierten Alex Azar, natürlich per Twitter: „Bin froh, mitzuteilen, dass ich Alex Azar zum neuen HHS (Gesundheitsminister) nominiere. Er wird ein Star sein, für eine bessere Gesundheitsversorgung und für niedrigere Medikamentenpreise. “

Preis für Insulin verdoppelt

Das klang nach Ironie, war es aber nicht. Azar, einst Staatsekretär im Gesundheitsministerium unter Präsident George W. Bush, kommt vom Pharmakonzern Eli Lilly. Dort hat er in fünf Jahren seiner Tätigkeit als Manager die Preise für lebenswichtige Medikamente wie Insulin mehr als verdoppelt: von 123 auf 235 Dollar , wie die Marktforscher Truven Health Analytics feststellen. Diabeteskranke, die das Insulin brauchen, führen mit ihren Anwälten eine Gemeinschaftsklage gegen Eli Lilly und andere Pharmaproduzenten, um gegen die überhöhten Preise vorzugehen. 

Azar habe eine „schreckliche“ Geschichte als Preistreiber. Und nun solle er an die Spitze des Gesundheitsministeriums (HHS) treten, kritisierte Peter Maybarduk vom linksorientierten Konsumentenverband Public Citizen, „Er ist ein Pharma-Fuchs, der im HHS-Hühnerstall aufpassen soll.“

„Bestens positioniert“

Hogan Gidley von der Presseabteilung des Weißen Hauses sagte, gerade weil Azar mit der komplizierten Preisgestaltung für Arzneimittel vertraut sei, würde aus ihm ein ausgezeichneter Gesundheitsminister. „Mr. Azars Erfahrungen im öffentlichen wie im privaten Bereich positionieren ihn auf einzigartige Weise, um das Ziel des Präsidenten umzusetzen, die Medikamentenpreise zu senken – ein Ziel, das Mr. Azar teilt“, schrieb Gidley in einer E-Mail an die Presse. Azar habe sich seit langem offen für niedrigere Preise eingesetzt und Beschränkungen bei der Produktion von Generika verlangt, damit die Amerikaner Originalmedikamente zu erschwinglichen Preisen bekommen könnten.

Turbulenzen im Ministerium 

Azar muss vom US-Senat nach Anhörungen bestätigt werden. Vor ihm liegt eine gewaltige Aufgabe. Der Versuch von Präsident Trump, das von seinem Vorgänger Barack Obama mit der Mehrheit der Demokraten im US-Kongress eingeführte halb-staatliche Gesundheitswesen „Obamacare“ zu kippen, scheiterte am Widerstand in Trumps eigener republikanischer Partei. Mitten in den drauf folgenden Spannungen trat Gesundheitsminister Tom Price wegen privater Nutzung staatlicher Flugzeuge zurück.  Trump versuchte, mit Streichungen der Werbemittel für Obamacare – die Verträge müssen jährlich neu abgeschlossen werden, weshalb dafür geworben wird – potentielle Versicherungsnehmer abzuschrecken und erklärte mehrfach, Obamacare sei tot.

Versicherer ziehen sich zurück

Mehrere große Versicherungsunternehmen zogen sich aus den Bundesstaaten zurück, in denen sie Gewinneinbußen fürchten mussten, so Aetna, Anthem und Humana. Deshalb haben fast 30 Prozent der bisher bei Obamacare Versicherten jetzt nur noch Zugang zu einem einzigen Versicherer. Das kann zu Prämiensteigerungen führen, fürchten Kritiker. Für das kommende Jahr bieten nur noch 130 Versicherer Obamacare-Policen an. In diesem Jahr waren es noch 167, und 2016 waren es 237.

Schwieriger Kurs im Wahljahr

Vor allem in Staaten, wo die Republikaner traditionell bei Wahlen vorn liegen, wie Alaska und South Carolina, bieten immer weniger Krankenhäuser Dienste für sozial Schwache an. Ganz anders in demokratischen Hochburgen wie Kalifornien, Massachusetts und New York. Obamacare scheint für viele Menschen deshalb als die bessere Lösung, und 2018 ist ein Wahljahr. Azars Aufgabe wird es sein, Obamacare zu beschneiden, ohne die eigenen Wähler zu verschrecken.